Haushaltsberatungen 2024

Liebe Mitglieder, Freunde und Interessierte,

wenn sich das Jahr dem Ende zu neigt, stehen u.a. auch in den Stadtratsgremien die Beratungen über den künftigen Haushalt an.

So wurde auch in diesem Jahr im Würzburger Stadtrat über Ausgaben und Einsparungen und Investitionen im Bereich der Pflicht- und freiwilligen Aufgaben diskutiert und gefeilscht.

 Unser Fraktionsvorsitzender im Stadtrat, Raimund Binder, begann seine diesjährige Haushaltsrede mit Worten aus der Bibel. Hier schreibt der Apostel Paulus aus seiner Gefangenschaft, u.a. an die Gemeinde in Philippi: „Ich habe gelernt, mit der Lage zufrieden zu sein, in der ich mich gerade befinde (…)“. 

Will heißen, was brauche ich wirklich, was ist unbedingt notwendig und wo sind aber auch meine, bzw. in diesem Fall die Grenzen des städtischen Haushalts?

Natürlich darf diese Frage jeder für sich beantworten - wir haben als ÖDP Fraktion jedenfalls ein paar Antworten gegeben:

 Raimund Binder:

"Ich betone an dieser Stelle ausdrücklich, dass andere Antworten per se nicht falsch sind, nur weil wir sie nicht priorisieren… aber hinterfragen sollten wir uns alle lassen!

Wenn ich höre, dass die Rücklage Ende 2025 auf „0“ Euro geschrumpft ist, dann wird man wirklich nachdenklich. Dann nämlich,

•  ist noch kein Omnibusbahnhof neu gebaut worden, 
• sind die gewaltigen Zuschüsse in den kommenden Jahren für die Straßenbahn und die Energieumstellung nicht enthalten, 
• sind wir mit unserem Schulsanierungsprogramm nicht wirklich entscheidend vorankommen, sondern in Einzelmaßnahmen nur Minischritte gegangen
• müssen wir jetzt den KITA Trägern noch Hilfen geben, damit diese nicht abspringen
• müssen wir noch massiv in Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen investieren
• haben wir noch nicht eingepreist, dass unser Personalstand jährlich um 50 neue Stelle wächst - mit all den Folgekosten
• etc. etc. 

 Bei Betrachtung dieser Umstände macht mich das demütig, zurückhaltend und macht die Frage nach den Grenzen unseres Haushalts und unseres Handelns mehr als dringlich! Und diese Frage stellt sich für Würzburg, aber auch für ganz Deutschland, mehr denn je!

‚Ich habe gelernt, mit der Lage zufrieden zu sein‘, schreibt Paulus ….wobei im Griechischen für ‚zufrieden‘  „autarkes“ steht; daher unser „autark, unabhängig“.

Und auch das wünsche ich uns, dass wir autark, unabhängig bleiben und damit dann auch zufrieden!

 

Ihr

Raimund Binder

Stadtrat und Fraktionsvorsitzender

Zu den einzelnen Anträgen kommen Sie hier:

1 Mietkosten Heiner Reitberger Archiv  
   (+ 100,00 € - abgelehnt)
2 Straßenunterhalt und -neubau: Aufstock
   (+ 500.000,00 € - z.T. angenommen)
3 Kultur: Umsonst-und Draußen : Aufstock
   (+ 11.900,00 € - z.T. angenommen)   
4 Stadt.Land.Smart streichen
   (- 300.000,00 € - abgelehnt)           
5 Kurzzeitpflegeplätzen
   (+ 500,000,00 € - abgelehnt) 
6 Festungsbeleuchtung
   (+ 30.000,00 € - angenommen)
7 Sternplatz Sitzbank
   (+ 30.000,00 € - angenommen)                  
8 - Multifunktionsarena und Arb.-Schutz-Managementprogramm
   (- 100.000,00 € - abgelehnt)
   - Fahrrad-Fußgängerbrücke
   (- 500.000,00 € -angenommen)
   - 8 Kantine Ausgabetheke
   (- 70.000,00 € - zurückgezogen)
9 Brücke Zeppelinstraße >> Mittel schieben
   (- 100.000,00 € - zurückgezogen)
10 Radverkehr Fahrradgarage HbF
   (Verpfl.-Ermächtigung für 2025 u. 2026 - angenommen)
11 Heuchelhof Tiefgaragen Reduzierung
   (- 2.700.000,00 € - angenommen)
12 Versbach Bürgerhaus
   (+ 100.000,00 € - angenommen)
13 Heidingsfeld Rathaus
   (+ 100.000,00 € - abgelehnt)
14 - Quartiersmanagement
   (+ 40.000,00 € - abgelehnt)
     - Grombühl Isek Maßnahmen Verkehrsplan
   (+ 50.000,00 € - angenommen)
     - WC Wagnerplatz
   (+ 150.000,00 € - angenommen)
15 - Kinder- und Jugendfarm
   (+10.000,00 € - abgelehnt)  
     - Soziales: Bahnhofsmission
   (+ 20.000,00 € - angenommen)
     - Wärmestube
   (+ 10.000,00 € - angenommen)
     - Nothilfefonds Familien
   (+ 10.000,00 € - angenommen)
16 Versbach Quartiersmanagement
   (+ 40.000,00 € - angenommen)
17 Kita Förderung
   (+ 600.000,00 € - angenommen)
18 Soziales: Barrierefreie Kommunikation
   (+ 10.000,00 € - angenommen)
19 Baumreihen Mittelerhöhung
   (+ 250.000,00 € - z.T. angenommen)
20 Stadtratsentschädigungen Kürzung
   (- 93.630,00 € - abgelehnt)
21 Heuchelhof: Planungsmittel Grundschule
   (+ 20.000,00 € - angenommen)
22 - Pausenhofgestaltung
   (+100.000,00 € - angenommen)
     - Übergangsmanagement
   (+ 10.000,00 € - angenommen)
     - Schulen: Energetische Sanierung
   (+ 1.000.000,00 € - z.T. angenommen)
23 Photovoltaikanlage Wolfskeelschule
   (+ 180.000,00 € - angenommen)