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Sie werden merken, dass eine starke ÖDP-Fraktion aus dem Würzburger Stadtrat nicht mehr wegzudenken ist. Dabei waren und sind uns die Kernthemen Werte und Transparenz, Bürgerbeteiligung, Stadtteilorientierung und „Wirtschaft regional – dem Gemeinwohl verpflichtet“, wichtig. Das war auch die letzten 3 Monate so und deshalb haben die Haushaltsberatungen bzw. die Nicht-Beratungen einen großen Raum eingenommen.
Zunächst war klar, dass ich weitere 0,5 Millionen für die Multifunktionsarena nicht mittragen kann, zumal das Gespenst eines nicht genehmigungsfähigen Haushalts im Raum stand. An allen Haushaltsstellen wurde gestrichen, gespart – erstmals sogar an den Personalstellen, auch wenn die Mehrung mit 35 Stellen immer noch immens ist. Straßen werden nicht repariert, für Schulen werden anstatt 250 Millionen nur 16 ausgegeben, im sozialen Bereich ist alles mit heißer Nadel gestrickt, die Sanierung des städtischen Congress-Centrums – geschätzte 40 Millionen – wird auf den Sankt Nimmerleinstag verschoben.
Und dann kam kurz nach den Beratungen auch noch die Sache mit der Geburtsklinik. Hier haben wir einen Fragenkatalog an die Verwaltung und die Klinik gesendet, um uns ein umfassendes Bild zu machen. Es ist ein Skandal, dass das System hier gänzlich versagt und das niemand in der Bundes- und Landespolitik kümmert! Das habe ich auch so in der Stadtratssitzung resümiert – dass Sie das in den Medien nicht gelesen haben, wie so vieles, muss nicht verwundern.
Nicht weniger laut sind unser weiterer Einsatz für die Postfiliale Zellerau, ein Pflegeheim in Lengeld und etliche Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern.
So machen wir weiter – geben Sie uns am 8. März dafür Ihre Stimmen. Ich hoffe, wir sehen uns beim Neujahrsempfang am 15. Januar!
Ihr
Raimund Binder
Fraktionsvorsitzender
Und wie immer gilt: wenn Sie Fragen oder Anliegen haben, kontaktieren Sie mich (raimund.binder@t-online.de). Das geht auch beim Neujahrsempfang und beim Vortrag unseres Bundesvorsitzenden, zu beiden Veranstaltungen – siehe unten – lade ich Sie/Euch gerne ein.
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