ÖDP Unterfranken
29.06.2026
Die Kliniken sind bei den Betriebskosten schon jetzt unterfinanziert. Diese Kosten werden von den Krankenkassen zunehmend auf die Städte und Kreise verlagert.
Die ÖDP fordert die Bundestagsabgeordneten in einem offenen Brief auf, dem neuen GKV-Stabilisierungsgestz die rote Karte zu zeigen, weil es die…
ÖDP Bayern
07.09.2026
Becker: „Volksbegehren sind Frustschutzmittel!“
Abensberg. Die bayerische ÖDP-Chefin Agnes Becker läutete beim Gillamoos den Endspurt des aktuellen Volksbegehrens „Macht auf Zeit!“ ein. „Es wäre…
ÖDP Bundesverband
07.09.2026 Wahlen
„Die Wählerinnen und Wähler in Sachsen-Anhalt haben gesprochen. Als Demokraten müssen wir das Ergebnis anerkennen“, so ÖDP-Bundesvorsitzender Günther Brendle-Behnisch. „Wir halten aber die politischen Ziele der AfD für falsch. Der Wahlausgang ist deshalb ein Warnsignal für unsere Gesellschaft und unser demokratisches System.“
Gerade die Parteien, welche über Jahre hinweg für stabile politische Mehrheiten gesorgt haben, hatten den Warnschuss im Vorfeld der Wahl nicht gehört,…